Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Erbringung von IT-Dienstleistungen zwischen

(nachfolgend "Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend "Kunde").

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsgegenstand und Leistungen

2.1 Leistungsumfang

Der Auftragnehmer bietet folgende Professional Services rund um die CommuCore Software an:

• Installation und Einrichtung von CommuCore-Instanzen
• Konfiguration und individuelle Anpassungen
• Entwicklung von Erweiterungen und Custom Features
• Support und technische Beratung
• Schulungen und Workshops
• Wartung und Updates
• Weitere IT-Dienstleistungen nach individueller Vereinbarung

2.2 Kostenlose Testphase (commu-core.app)

Für Testinstanzen auf commu-core.app gilt:

• Die Testphase beträgt 10 Tage und ist vollständig kostenlos
• Nach Ablauf wird die Instanz gesperrt und für weitere 10 Tage aufbewahrt
• Danach erfolgt die automatische Löschung aller Daten
• Die Testphase ist unverbindlich und endet automatisch
• Es entsteht keine Verpflichtung zu kostenpflichtigen Services

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag über kostenpflichtige Services kommt zustande durch:

• Individuelle schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung
• Annahme eines schriftlichen Angebots durch den Kunden
• Mündliche Vereinbarung mit anschließender schriftlicher Bestätigung

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preisgestaltung

Die Preise für Professional Services werden individuell vereinbart und richten sich nach:

• Art und Umfang der Dienstleistung
• Geschätztem Zeitaufwand
• Komplexität des Projekts
• Erforderlichen Ressourcen

4.2 Mehrwertsteuer

Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Dies kann sich bei Überschreitung der Umsatzgrenze ändern, worüber der Kunde rechtzeitig informiert wird.

4.3 Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart:

• Rechnungsstellung nach Leistungserbringung oder in vereinbarten Teilschritten
• Zahlungsziel: 14 Tage nach Rechnungsdatum
• Zahlung per Banküberweisung auf das angegebene Konto
• Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen

5. Pflichten des Auftragnehmers

Der Auftragnehmer verpflichtet sich:

• Die vereinbarten Leistungen fachgerecht und nach bestem Wissen zu erbringen
• Den Kunden über den Projektfortschritt zu informieren
• Auf Risiken und Probleme hinzuweisen
• Vertraulich mit Kundendaten umzugehen
• Die Datenschutzbestimmungen einzuhalten

6. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

• Alle erforderlichen Informationen und Unterlagen bereitzustellen
• Notwendige Zugänge (Server, Systeme) zu gewähren
• Ansprechpartner zu benennen und verfügbar zu halten
• Rückmeldungen und Freigaben zeitnah zu erteilen
• Bei Installation: geeignete Server-Umgebung bereitzustellen

Verzögerungen aufgrund unzureichender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und können zu Mehrkosten führen.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Gewährleistung für kostenpflichtige Services

Für kostenpflichtige Professional Services gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der genaue Umfang wird im Einzelfall vertraglich vereinbart und mit einem Rechtsanwalt abgestimmt.

7.2 Keine Gewährleistung für Open Source Software

7.3 Haftungsbeschränkung

Der Auftragnehmer haftet bei leichter Fahrlässigkeit nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Personenschäden bleibt unberührt. Ebenso unberührt bleiben zwingende gesetzliche Haftungsregelungen.

8. Urheberrechte und Nutzungsrechte

8.1 Open Source Software (GPL-3.0)

Die CommuCore-Software unterliegt der GNU General Public License v3.0. Der Kunde erhält alle Rechte gemäß dieser Lizenz, einschließlich des Rechts zur Nutzung, Modifikation und Weitergabe unter den Lizenzbedingungen.

8.2 Custom Entwicklungen

Für individuell entwickelte Anpassungen und Erweiterungen gilt:

• Der Kunde erhält ein nicht-exklusives Nutzungsrecht
• Die Nutzung ist auf den vereinbarten Zweck beschränkt
• Änderungen an Custom Code erfordern separate Beauftragung
• Abweichende Vereinbarungen sind möglich und werden schriftlich festgehalten

9. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse.

Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

10. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Details zur Datenverarbeitung entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung .

11. Laufzeit und Kündigung

11.1 Projektbasierte Services

Verträge über projektbasierte Dienstleistungen enden mit vollständiger Leistungserbringung und Abnahme durch den Kunden.

11.2 Laufende Services

Bei laufenden Services (z.B. Support, Wartung) werden Laufzeit und Kündigungsfristen individuell vereinbart.

11.3 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Änderungen der AGB

Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht.

12.2 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.3 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

12.4 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.